Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024
Legende:
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
ÖFFENTLICH
Tagesordnungspunkt 2.
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindlichen Kinderbetreuungseinrichtungen
(Kindergartengebührensatzung)
- Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 3.
Neufassung der Satzung über die Schulkindbetreuung
- Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 4.
Kinderbetreuungsentwicklungsplan 2024 bis 2026
- Kleinkindbetreuung (0 bis 3 Jahre)
- Betreuung im Kindergartenalter (3 bis 6 Jahre)
- Schulkindbetreuung (6 bis 10 Jahre)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 5.
Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg
Straßenbenennung der neuen Erschließungsstraße im ZV-Gebiet in Caroline-Eichler-Straße
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 6.
Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 7.
Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2017
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 8.
Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2018
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten3
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 9.
Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg
Auszahlung der Ergebnisrücklage
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten4
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 11.
Feststellung der Jahresrechnung 2018 der Wasserversorgung mit Lagebericht
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 12.
Feststellung der Jahresrechnung 2019 der Wasserversorgung mit Lagebericht
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 13.
Feststellung der Jahresrechnung 2020 der Wasserversorgung mit Lagebericht
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 14.
Feststellung der Jahresrechnung 2021 der Wasserversorgung mit Lagebericht
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Tagesordnungspunkt 15.
Annahme von Spenden
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Abstimmungstext:Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Uhrzeit
-
Öffentlicher Teil: 19:04 - 20:48
-
Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Sitzungssaal des neuen Rathauses
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