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Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

ÖFFENTLICH

  • 1. Bekanntgaben

  • 2. Neufassung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindlichen Kinderbetreuungseinrichtungen
    (Kindergartengebührensatzung)
    - Beschlussfassung

  • 3. Neufassung der Satzung über die Schulkindbetreuung
    - Beschlussfassung

  • 4. Kinderbetreuungsentwicklungsplan 2024 bis 2026
    - Kleinkindbetreuung (0 bis 3 Jahre)
    - Betreuung im Kindergartenalter (3 bis 6 Jahre)
    - Schulkindbetreuung (6 bis 10 Jahre)

  • 5. Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg
    Straßenbenennung der neuen Erschließungsstraße im ZV-Gebiet in Caroline-Eichler-Straße

  • 6. Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg
    Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016

  • 7. Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg
    Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2017

  • 8. Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg
    Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2018

  • 9. Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg
    Auszahlung der Ergebnisrücklage

  • 10. Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg
    Information zu den investiven Ermächtigungsüberträgen 2023/2024

  • 11. Feststellung der Jahresrechnung 2018 der Wasserversorgung mit Lagebericht

  • 12. Feststellung der Jahresrechnung 2019 der Wasserversorgung mit Lagebericht

  • 13. Feststellung der Jahresrechnung 2020 der Wasserversorgung mit Lagebericht

  • 14. Feststellung der Jahresrechnung 2021 der Wasserversorgung mit Lagebericht

  • 15. Annahme von Spenden

  • 16. Anfragen und Verschiedenes

Tagesordnungspunkt 2.

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindlichen Kinderbetreuungseinrichtungen
(Kindergartengebührensatzung)
- Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      2
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 3.

Neufassung der Satzung über die Schulkindbetreuung
- Beschlussfassung
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 4.

Kinderbetreuungsentwicklungsplan 2024 bis 2026
- Kleinkindbetreuung (0 bis 3 Jahre)
- Betreuung im Kindergartenalter (3 bis 6 Jahre)
- Schulkindbetreuung (6 bis 10 Jahre)
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 5.

Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg
Straßenbenennung der neuen Erschließungsstraße im ZV-Gebiet in Caroline-Eichler-Straße
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      1
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 6.

Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      2
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 7.

Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2017
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      2
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 8.

Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2018
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      16
    • Nein
      0
    • Enthalten
      3
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 9.

Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg
Auszahlung der Ergebnisrücklage
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      4
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 11.

Feststellung der Jahresrechnung 2018 der Wasserversorgung mit Lagebericht
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 12.

Feststellung der Jahresrechnung 2019 der Wasserversorgung mit Lagebericht
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 13.

Feststellung der Jahresrechnung 2020 der Wasserversorgung mit Lagebericht
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 14.

Feststellung der Jahresrechnung 2021 der Wasserversorgung mit Lagebericht
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 15.

Annahme von Spenden
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    19
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      19
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

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