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Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

ÖFFENTLICH

  • 1. Bekanntgaben

  • 2. Vorstellung von Landschaftspflege Schäfer, Nachfolge der Gärtnerei Willmann

  • 3. Reallabor 210 - Bau eines Jugendtreffs
    - Festlegung des Standorts
    - Bericht über den Stand des Projekts

  • 4. Fortschreibung Lärmaktionsplan - Entwurfsbeschluss

  • 5. Vergabe Tiefbauarbeiten: Vergabe Tiefbauarbeiten: Barrierefreier Umbau der restlichen Bushaltestellen, Feldwegesanierung Saalenhof, Neubau öffentlicher Parkplätze Lerchenweg

  • 6. Neufassung der Kindergartengebührensatzung – Vorberatung

  • 7. Neufassung der Satzung über die Schulkindbetreuung – Vorberatung

  • 8. 1. Satzung zur Änderung der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung vom 20.07.2021

  • 9. Bausache - Genehmigungsverfahren: Änderung Einfriedung, Müllstandort, Am Rotweg 17, Flst. 590

  • 10. Bausache - Genehmigungsverfahren: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Heckenstraße 37, Flst. 1117/3

  • 11. Annahme von Spenden

  • 12. Anfragen und Verschiedenes

Tagesordnungspunkt 3.

Reallabor 210 - Bau eines Jugendtreffs
- Festlegung des Standorts
- Bericht über den Stand des Projekts
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      15
    • Nein
      0
    • Enthalten
      3
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 4.

Fortschreibung Lärmaktionsplan - Entwurfsbeschluss
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 5.

Vergabe Tiefbauarbeiten: Vergabe Tiefbauarbeiten: Barrierefreier Umbau der restlichen Bushaltestellen, Feldwegesanierung Saalenhof, Neubau öffentlicher Parkplätze Lerchenweg
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 8.

1. Satzung zur Änderung der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung vom 20.07.2021
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 9.

Bausache - Genehmigungsverfahren: Änderung Einfriedung, Müllstandort, Am Rotweg 17, Flst. 590
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 10.

Bausache - Genehmigungsverfahren: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Heckenstraße 37, Flst. 1117/3
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    18
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      18
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      0
    • Ausgeschlossen
      0

Tagesordnungspunkt 11.

Annahme von Spenden
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Abstimmungsergebnis

  • Anzahl abgegebener Stimmen:
    17
  • Abstimmungstext:
    Dem Beschluss wurde einstimmig zugestimmt.
  • Ergebnis:
    • Ja
      17
    • Nein
      0
    • Enthalten
      0
    • Befangen
      1
    • Ausgeschlossen
      0

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