RisTopResults
Ergebnisse
Abstimmungsergebnis
Annahme von Spenden
Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 15
Annahme von Spenden
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Feststellung der Jahresrechnung 2021 der Wasserversorgung mit Lagebericht
Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 14
Feststellung der Jahresrechnung 2021 der Wasserversorgung mit Lagebericht
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Feststellung der Jahresrechnung 2020 der Wasserversorgung mit Lagebericht
Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 13
Feststellung der Jahresrechnung 2020 der Wasserversorgung mit Lagebericht
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Feststellung der Jahresrechnung 2019 der Wasserversorgung mit Lagebericht
Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Feststellung der Jahresrechnung 2019 der Wasserversorgung mit Lagebericht
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Feststellung der Jahresrechnung 2018 der Wasserversorgung mit Lagebericht
Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Feststellung der Jahresrechnung 2018 der Wasserversorgung mit Lagebericht
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg
Auszahlung der Ergebnisrücklage
Auszahlung der Ergebnisrücklage
Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 4
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg
Auszahlung der Ergebnisrücklage
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten4
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2018
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2018
Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 3
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2018
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten3
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2017
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2017
Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2017
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016
Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg
Straßenbenennung der neuen Erschließungsstraße im ZV-Gebiet in Caroline-Eichler-Straße
Straßenbenennung der neuen Erschließungsstraße im ZV-Gebiet in Caroline-Eichler-Straße
Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg
Straßenbenennung der neuen Erschließungsstraße im ZV-Gebiet in Caroline-Eichler-Straße
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Kinderbetreuungsentwicklungsplan 2024 bis 2026
- Kleinkindbetreuung (0 bis 3 Jahre)
- Betreuung im Kindergartenalter (3 bis 6 Jahre)
- Schulkindbetreuung (6 bis 10 Jahre)
- Kleinkindbetreuung (0 bis 3 Jahre)
- Betreuung im Kindergartenalter (3 bis 6 Jahre)
- Schulkindbetreuung (6 bis 10 Jahre)
Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Kinderbetreuungsentwicklungsplan 2024 bis 2026
- Kleinkindbetreuung (0 bis 3 Jahre)
- Betreuung im Kindergartenalter (3 bis 6 Jahre)
- Schulkindbetreuung (6 bis 10 Jahre)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Neufassung der Satzung über die Schulkindbetreuung
- Beschlussfassung
- Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Neufassung der Satzung über die Schulkindbetreuung
- Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindlichen Kinderbetreuungseinrichtungen
(Kindergartengebührensatzung)
- Beschlussfassung
(Kindergartengebührensatzung)
- Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindlichen Kinderbetreuungseinrichtungen
(Kindergartengebührensatzung)
- Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Beteiligung Träger öffentlicher Belange
Stadt Bietigheim-Bissingen - Bebauungsplan "Bahnhof-/Carl-Benz-Straße - 1. Änderung"
Stadt Bietigheim-Bissingen - Bebauungsplan "Bahnhof-/Carl-Benz-Straße - 1. Änderung"
Sitzung Verwaltungsausschuss am 14.05.2024
- Ja 10
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Beteiligung Träger öffentlicher Belange
Stadt Bietigheim-Bissingen - Bebauungsplan "Bahnhof-/Carl-Benz-Straße - 1. Änderung"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bausache
Antrag auf Befreiung
Teilung des Flurstückes Friedrichstr. 9, Flst. Nr. 4023/1
Antrag auf Befreiung
Teilung des Flurstückes Friedrichstr. 9, Flst. Nr. 4023/1
Sitzung Verwaltungsausschuss am 14.05.2024
- Ja 9
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Bausache
Antrag auf Befreiung
Teilung des Flurstückes Friedrichstr. 9, Flst. Nr. 4023/1
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bausache
Antrag auf Befreiung
Errichtung eines Geräteschuppens, Karlstr. 2, Flst. Nr. 3993/6
Antrag auf Befreiung
Errichtung eines Geräteschuppens, Karlstr. 2, Flst. Nr. 3993/6
Sitzung Verwaltungsausschuss am 14.05.2024
- Ja 10
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Bausache
Antrag auf Befreiung
Errichtung eines Geräteschuppens, Karlstr. 2, Flst. Nr. 3993/6
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bausache
Genehmigungsverfahren
BA I: Neubau Wohngebäude mit Betriebsleiterwohnung und 3 Ferienwohnungen, Doppelgarage, PKW Stellplätze
BA II: Neubau landw. Geräte- und Fahrzeughalle, Überdachung best. Lagerfläche
Holderhof 1/1, Flst. Nr. 3116
Genehmigungsverfahren
BA I: Neubau Wohngebäude mit Betriebsleiterwohnung und 3 Ferienwohnungen, Doppelgarage, PKW Stellplätze
BA II: Neubau landw. Geräte- und Fahrzeughalle, Überdachung best. Lagerfläche
Holderhof 1/1, Flst. Nr. 3116
Sitzung Verwaltungsausschuss am 14.05.2024
- Ja 10
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Bausache
Genehmigungsverfahren
BA I: Neubau Wohngebäude mit Betriebsleiterwohnung und 3 Ferienwohnungen, Doppelgarage, PKW Stellplätze
BA II: Neubau landw. Geräte- und Fahrzeughalle, Überdachung best. Lagerfläche
Holderhof 1/1, Flst. Nr. 3116
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bausache
Genehmigungsverfahren
Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport. Weidenweg 14, Flst. Nr. 1824
Genehmigungsverfahren
Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport. Weidenweg 14, Flst. Nr. 1824
Sitzung Verwaltungsausschuss am 14.05.2024
- Ja 8
- Nein 0
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Bausache
Genehmigungsverfahren
Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport. Weidenweg 14, Flst. Nr. 1824
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
-
Ergebnis:
-
Ja8
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bausache
Genehmigungsverfahren
Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit 6 und 3 Wohneinheiten und Tiefgarage, Brunnengasse 6, Flst. Nr. 88 und Bietigheimer Str. 14, Flst. Nr. 91
Genehmigungsverfahren
Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit 6 und 3 Wohneinheiten und Tiefgarage, Brunnengasse 6, Flst. Nr. 88 und Bietigheimer Str. 14, Flst. Nr. 91
Sitzung Verwaltungsausschuss am 14.05.2024
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bausache
Genehmigungsverfahren
Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit 6 und 3 Wohneinheiten und Tiefgarage, Brunnengasse 6, Flst. Nr. 88 und Bietigheimer Str. 14, Flst. Nr. 91
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bausache
Genehmigungsverfahren
Ausbau Dachgeschoss mit Dacherhöhung und Errichtung eines Dachgiebels, Sudetenstr. 46, Flst. Nr. 5183
Genehmigungsverfahren
Ausbau Dachgeschoss mit Dacherhöhung und Errichtung eines Dachgiebels, Sudetenstr. 46, Flst. Nr. 5183
Sitzung Verwaltungsausschuss am 14.05.2024
- Ja 10
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Bausache
Genehmigungsverfahren
Ausbau Dachgeschoss mit Dacherhöhung und Errichtung eines Dachgiebels, Sudetenstr. 46, Flst. Nr. 5183
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bausache
Genehmigungsverfahren
Errichtung eines Jugendtreffs am Fischerwörthgelände, Flst. Nr. 513
Genehmigungsverfahren
Errichtung eines Jugendtreffs am Fischerwörthgelände, Flst. Nr. 513
Sitzung Verwaltungsausschuss am 14.05.2024
- Ja 8
- Nein 2
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Bausache
Genehmigungsverfahren
Errichtung eines Jugendtreffs am Fischerwörthgelände, Flst. Nr. 513
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
-
Ergebnis:
-
Ja8
-
Nein2
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Annahme von Spenden
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Annahme von Spenden
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bausache - Genehmigungsverfahren: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Heckenstraße 37, Flst. 1117/3
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Bausache - Genehmigungsverfahren: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Heckenstraße 37, Flst. 1117/3
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bausache - Genehmigungsverfahren: Änderung Einfriedung, Müllstandort, Am Rotweg 17, Flst. 590
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Bausache - Genehmigungsverfahren: Änderung Einfriedung, Müllstandort, Am Rotweg 17, Flst. 590
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
1. Satzung zur Änderung der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung vom 20.07.2021
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
1. Satzung zur Änderung der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung vom 20.07.2021
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Vergabe Tiefbauarbeiten: Vergabe Tiefbauarbeiten: Barrierefreier Umbau der restlichen Bushaltestellen, Feldwegesanierung Saalenhof, Neubau öffentlicher Parkplätze Lerchenweg
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Vergabe Tiefbauarbeiten: Vergabe Tiefbauarbeiten: Barrierefreier Umbau der restlichen Bushaltestellen, Feldwegesanierung Saalenhof, Neubau öffentlicher Parkplätze Lerchenweg
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Fortschreibung Lärmaktionsplan - Entwurfsbeschluss
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Fortschreibung Lärmaktionsplan - Entwurfsbeschluss
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Reallabor 210 - Bau eines Jugendtreffs
- Festlegung des Standorts
- Bericht über den Stand des Projekts
- Festlegung des Standorts
- Bericht über den Stand des Projekts
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 3
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Reallabor 210 - Bau eines Jugendtreffs
- Festlegung des Standorts
- Bericht über den Stand des Projekts
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten3
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Annahme von Spenden
Sitzung Gemeinderat am 19.03.2024
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 13
Annahme von Spenden
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Abstimmungsergebnis
Bausache
Genehmigungsverfahren
Errichtung von 6 PKW-Stellplätzen, Gröninger Weg 999, Flst. 4539
Genehmigungsverfahren
Errichtung von 6 PKW-Stellplätzen, Gröninger Weg 999, Flst. 4539
Sitzung Gemeinderat am 19.03.2024
- Ja 14
- Nein 1
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Bausache
Genehmigungsverfahren
Errichtung von 6 PKW-Stellplätzen, Gröninger Weg 999, Flst. 4539
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein1
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-