Ergebnisse
Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 15
Annahme von Spenden
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 14
Feststellung der Jahresrechnung 2021 der Wasserversorgung mit Lagebericht
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 13
Feststellung der Jahresrechnung 2020 der Wasserversorgung mit Lagebericht
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Feststellung der Jahresrechnung 2019 der Wasserversorgung mit Lagebericht
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024
- Ja 19
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Feststellung der Jahresrechnung 2018 der Wasserversorgung mit Lagebericht
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja19
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Auszahlung der Ergebnisrücklage
Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 4
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg
Auszahlung der Ergebnisrücklage
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten4
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2018
Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 3
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2018
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten3
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2017
Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2017
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016
Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Straßenbenennung der neuen Erschließungsstraße im ZV-Gebiet in Caroline-Eichler-Straße
Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Zweckverband Gewerbepark Bietigheimer Weg
Straßenbenennung der neuen Erschließungsstraße im ZV-Gebiet in Caroline-Eichler-Straße
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
- Kleinkindbetreuung (0 bis 3 Jahre)
- Betreuung im Kindergartenalter (3 bis 6 Jahre)
- Schulkindbetreuung (6 bis 10 Jahre)
Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Kinderbetreuungsentwicklungsplan 2024 bis 2026
- Kleinkindbetreuung (0 bis 3 Jahre)
- Betreuung im Kindergartenalter (3 bis 6 Jahre)
- Schulkindbetreuung (6 bis 10 Jahre)
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
- Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Neufassung der Satzung über die Schulkindbetreuung
- Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
(Kindergartengebührensatzung)
- Beschlussfassung
Sitzung Gemeinderat am 14.05.2024
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die gemeindlichen Kinderbetreuungseinrichtungen
(Kindergartengebührensatzung)
- Beschlussfassung
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:19
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Stadt Bietigheim-Bissingen - Bebauungsplan "Bahnhof-/Carl-Benz-Straße - 1. Änderung"
Sitzung Verwaltungsausschuss am 14.05.2024
- Ja 10
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Beteiligung Träger öffentlicher Belange
Stadt Bietigheim-Bissingen - Bebauungsplan "Bahnhof-/Carl-Benz-Straße - 1. Änderung"
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Antrag auf Befreiung
Teilung des Flurstückes Friedrichstr. 9, Flst. Nr. 4023/1
Sitzung Verwaltungsausschuss am 14.05.2024
- Ja 9
- Nein 1
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
Bausache
Antrag auf Befreiung
Teilung des Flurstückes Friedrichstr. 9, Flst. Nr. 4023/1
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein1
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Antrag auf Befreiung
Errichtung eines Geräteschuppens, Karlstr. 2, Flst. Nr. 3993/6
Sitzung Verwaltungsausschuss am 14.05.2024
- Ja 10
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 7
Bausache
Antrag auf Befreiung
Errichtung eines Geräteschuppens, Karlstr. 2, Flst. Nr. 3993/6
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Genehmigungsverfahren
BA I: Neubau Wohngebäude mit Betriebsleiterwohnung und 3 Ferienwohnungen, Doppelgarage, PKW Stellplätze
BA II: Neubau landw. Geräte- und Fahrzeughalle, Überdachung best. Lagerfläche
Holderhof 1/1, Flst. Nr. 3116
Sitzung Verwaltungsausschuss am 14.05.2024
- Ja 10
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 6
Bausache
Genehmigungsverfahren
BA I: Neubau Wohngebäude mit Betriebsleiterwohnung und 3 Ferienwohnungen, Doppelgarage, PKW Stellplätze
BA II: Neubau landw. Geräte- und Fahrzeughalle, Überdachung best. Lagerfläche
Holderhof 1/1, Flst. Nr. 3116
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Genehmigungsverfahren
Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport. Weidenweg 14, Flst. Nr. 1824
Sitzung Verwaltungsausschuss am 14.05.2024
- Ja 8
- Nein 0
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Bausache
Genehmigungsverfahren
Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage und Carport. Weidenweg 14, Flst. Nr. 1824
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
-
Ergebnis:
-
Ja8
-
Nein0
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Genehmigungsverfahren
Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit 6 und 3 Wohneinheiten und Tiefgarage, Brunnengasse 6, Flst. Nr. 88 und Bietigheimer Str. 14, Flst. Nr. 91
Sitzung Verwaltungsausschuss am 14.05.2024
- Ja 9
- Nein 0
- Enthalten 1
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Bausache
Genehmigungsverfahren
Neubau von zwei Mehrfamilienhäusern mit 6 und 3 Wohneinheiten und Tiefgarage, Brunnengasse 6, Flst. Nr. 88 und Bietigheimer Str. 14, Flst. Nr. 91
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
-
Ergebnis:
-
Ja9
-
Nein0
-
Enthalten1
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Genehmigungsverfahren
Ausbau Dachgeschoss mit Dacherhöhung und Errichtung eines Dachgiebels, Sudetenstr. 46, Flst. Nr. 5183
Sitzung Verwaltungsausschuss am 14.05.2024
- Ja 10
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Bausache
Genehmigungsverfahren
Ausbau Dachgeschoss mit Dacherhöhung und Errichtung eines Dachgiebels, Sudetenstr. 46, Flst. Nr. 5183
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
-
Ergebnis:
-
Ja10
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Genehmigungsverfahren
Errichtung eines Jugendtreffs am Fischerwörthgelände, Flst. Nr. 513
Sitzung Verwaltungsausschuss am 14.05.2024
- Ja 8
- Nein 2
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 2
Bausache
Genehmigungsverfahren
Errichtung eines Jugendtreffs am Fischerwörthgelände, Flst. Nr. 513
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:10
-
Ergebnis:
-
Ja8
-
Nein2
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 17
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 11
Annahme von Spenden
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja17
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 10
Bausache - Genehmigungsverfahren: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Heckenstraße 37, Flst. 1117/3
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 9
Bausache - Genehmigungsverfahren: Änderung Einfriedung, Müllstandort, Am Rotweg 17, Flst. 590
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 8
1. Satzung zur Änderung der Feuerwehr-Kostenersatz-Satzung vom 20.07.2021
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 5
Vergabe Tiefbauarbeiten: Vergabe Tiefbauarbeiten: Barrierefreier Umbau der restlichen Bushaltestellen, Feldwegesanierung Saalenhof, Neubau öffentlicher Parkplätze Lerchenweg
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 18
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 4
Fortschreibung Lärmaktionsplan - Entwurfsbeschluss
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja18
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
- Festlegung des Standorts
- Bericht über den Stand des Projekts
Sitzung Gemeinderat am 23.04.2024
- Ja 15
- Nein 0
- Enthalten 3
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 3
Reallabor 210 - Bau eines Jugendtreffs
- Festlegung des Standorts
- Bericht über den Stand des Projekts
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:18
-
Ergebnis:
-
Ja15
-
Nein0
-
Enthalten3
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-
Sitzung Gemeinderat am 19.03.2024
- Ja 16
- Nein 0
- Enthalten 0
- Befangen 1
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 13
Annahme von Spenden
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:16
-
Ergebnis:
-
Ja16
-
Nein0
-
Enthalten0
-
Befangen1
-
Ausgeschlossen0
-
Genehmigungsverfahren
Errichtung von 6 PKW-Stellplätzen, Gröninger Weg 999, Flst. 4539
Sitzung Gemeinderat am 19.03.2024
- Ja 14
- Nein 1
- Enthalten 2
- Befangen 0
- Ausgeschlossen 0
Tagesordnungspunkt 12
Bausache
Genehmigungsverfahren
Errichtung von 6 PKW-Stellplätzen, Gröninger Weg 999, Flst. 4539
Abstimmungsergebnis
-
Anzahl abgegebener Stimmen:17
-
Ergebnis:
-
Ja14
-
Nein1
-
Enthalten2
-
Befangen0
-
Ausgeschlossen0
-